Kurz gefasst
Die Leitlinien 1/2026 wurden am 15. April 2026 im Entwurf angenommen: 67 Seiten, 171 Randnummern. Sie behandeln den Begriff der wissenschaftlichen Forschung, die Rechtsgrundlagen, die Transparenz, die Betroffenenrechte und die Garantien des Art. 89 Abs. 1. Die öffentliche Konsultation endete am 25. Juni 2026; der endgültige Text folgt nach der Überarbeitung. Was heute vorliegt, ist noch ein Entwurf.
Die breite Einwilligung gibt es, aber sie hat einen Preis
Der Knoten, auf den die Forschungsgemeinschaft seit Jahren wartete, ist der broad consent: Kann man in eine Forschung einwilligen, die im Zeitpunkt der Erhebung noch nicht vollständig bestimmt ist? Die Antwort des Ausschusses lautet ja, unter Bedingungen. Die Einwilligung kann ein klar beschriebenes Forschungsfeld oder erkennbare erwartete Ergebnisse abdecken, flankiert von angemessenen Garantien. Was nicht trägt, ist die Einwilligung in „Forschung" im Allgemeinen: Wird der betroffenen Person nicht gesagt, in welchem Bereich sich die Studie bewegt, ist die Einwilligung weder spezifisch noch informiert.
- Beschreiben Sie den Bereich, nicht das Wort: „Studien zur pädiatrischen Onkologie", nicht „wissenschaftliche Zwecke"
- Künftige Verarbeitungen müssen im Zeitpunkt der Erhebung vernünftigerweise vorhersehbar sein
- Die Garantien des Art. 89 Abs. 1 sind kein Beiwerk: Minimierung, Pseudonymisierung wo möglich, Trennung zwischen der Stelle mit den Identifikationsdaten und der auswertenden Stelle
- Die Einwilligung bleibt widerruflich: Es braucht ein Verfahren dafür, was mit bereits in eine laufende Studie eingeflossenen Daten geschieht
- Wechselt die Studie das Feld, geht man zur betroffenen Person zurück: breite Einwilligung ist keine dauerhafte Einwilligung
Die Zeile, die im Verzeichnis landet
Hier kommt der Teil, der für die Führung des Verzeichnisses nach Art. 30 und der Löschfristenmatrix zählt. Der Ausschuss ist deutlich: Personenbezogene Daten zu einem allgemeinen „wissenschaftlichen Forschungszweck" ohne Angabe des Bereichs zu speichern, ist nicht zulässig. Der Verantwortliche muss die potenzielle Forschung benennen und mit den Garantien des Art. 89 unterlegen. In die Sprache des Verzeichnisses übersetzt: „Aufbewahrung zu Forschungszwecken" ist keine Frist, sondern eine Auslassung mit einer eleganten Formel davor.
Die Prüfung in den Verzeichnissen Ihrer Mandanten
Suchen Sie die Zeilen, in denen die Frist lautet „solange für Forschungszwecke erforderlich", „zu statistischen und Forschungszwecken" oder ähnlich. Meist decken sie Archive ab, die seit Jahren niemand öffnet. Fehlen ein bestimmter Forschungsbereich und die Garantien des Art. 89, beschreibt diese Zeile keine Frist: Sie beschreibt eine unbefristete Speicherung, und in einer Prüfung wird sie genau so gelesen.
Was das Dokument nicht löst
- Es macht Forschung nicht zur Rechtsgrundlage: Art. 89 ist ein Garantienregime, keine eigenständige Erlaubnisnorm
- Es ersetzt nicht die Vereinbarkeitsprüfung: die Vermutung des Art. 5 Abs. 1 Buchst. b gilt nicht automatisch und ist zu dokumentieren
- Es berührt das nationale Recht nicht: mitgliedstaatliche Forschungsregelungen bleiben bestehen
- Es ist nicht endgültig: die Konsultation brachte gewichtige Stellungnahmen aus dem Life-Sciences-Sektor, der Text wird sich ändern
In DPO Workspace
In der Löschfristenmatrix haben Regeln ohne Zahlenfrist einen eigenen Typ und können als zu prüfen markiert bleiben, bis die Quelle bestätigt ist. Dort gehören die Zeilen „zu Forschungszwecken" hin, solange der endgültige Text aussteht.
Das Dokument ist lang und nicht alles davon dient dem betrieblichen Datenschutzbeauftragten. Aber die Randnummern zur breiten Einwilligung und die zur Speicherdauer sind die Art von Passage, die in einem Jahr in einem Bußgeldbescheid auftaucht, eingeleitet mit „wie der Ausschuss klargestellt hat".
Offizielle Quelle:EDPB - Guidelines 1/2026 on processing of personal data for scientific research purposesOffizielle Quelle:EDPB - Guidelines 1/2026 (testo integrale, PDF)Suchen Sie ein Werkzeug für Ihre Arbeit als Datenschutzbeauftragter?
DPO Workspace wurde von einem zertifizierten Datenschutzbeauftragten entwickelt. 30 Tage kostenlos testen.
Kostenlos starten
